Ein Angebot, das mit einer qualifizierten Signatur eingereicht wurde, ist...
Die fortgeschrittene und qualifizierte Signatur steht der eigenhändischen Unterschrift gesetzlich gleich. Zwingende Voraussetzung ist jedoch, dass das zugrunde liegende Zertifikat gültig ist....
View ArticleSerie „Steckbriefe“– Dr. Roderic Ortner
Wie angekündigt, stellen wir Ihnen fortan mit der neuen Serie “Steckbriefe” die Autorinnen und Autoren hinter den Beiträgen vor. Heute, Herr Dr. Roderic Ortner, Rechtsanwalt und Partner in der Sozietät...
View ArticleZu den Voraussetzungen an ein Verhandlungsverfahren und die Aufstellung von...
Der Vergabesenat des OLG Düsseldorf hat in dieser Entscheidung zahlreiche vergaberechtlich umstrittene Gesichtspunkte besprochen. Die Entscheidung ist eine tour d’horizon durch das Vergaberecht und...
View ArticleVergabesenat bekräftigt hohe Transparenzanforderungen an Bewertungsmatrix...
Das OLG Düsseldorf legt nach und unser Autor auch. Hatten die Richter bereits in der Entscheidung vom 21.10.2015 (VII-Verg 28/14, Vergabeblog.de vom 10/12/2015, Nr. 24401) die Hürde an den...
View ArticleLeitfaden zur Beschaffung von Standardsoftware durch öffentliche Auftraggeber...
Die Beschaffung von Standardsoftware durch öffentliche Auftraggeber birgt für diese, ebenso wie für Bieter, diverse Stolperfallen. Um derartige Hindernisse souverän zu bewältigen, hat Dr. Roderic...
View ArticleStrenge Rechtsprechung des OLG Düsseldorf zur Transparenzpflicht der...
Die Vergabewelt ist derzeit einigermaßen verunsichert wegen der strengen nationalen Rechtsprechung in Bezug auf die Transparenzanforderungen an die Bewertungsgrundlagen. Allen voran das OLG Düsseldorf....
View ArticleLeitfaden zur Beschaffung von Standardsoftware durch öffentliche Auftraggeber...
In dem ersten Teil dieses Beitrags hat unser langjähriger Autor Dr. Roderic Ortner den Lesern einen ersten Einblick in den von ihm erstellten Leitfaden zum Erwerb von Standardsoftware durch öffentliche...
View ArticleVergabe von agilen Softwareentwicklungsverträgen nach Scrum
Bei der Entwicklung komplexer Leistungen mit sich ständig ändernden Anforderungen wird in der Industrie standardmäßig agil vorgegangen. Auch öffentliche Auftraggeber sind zunehmend an diesem Modell zur...
View ArticleDie Festlegung und Prüfung der Eignung im Vergabeverfahren
Die Prüfung der Eignung und Zuverlässigkeit des Bewerbers/Bieters stellt Auftraggeber häufig vor größere Herausforderungen. Zunächst müssen sie sich genau überlegen, welche Nachweise und Erklärungen...
View ArticleDie Festlegung und Prüfung der Eignung im Vergabeverfahren (Teil 2)
In Teil 1 dieser Serie können Sie ausführlich nachlesen, was der Auftraggeber alles bei der Festlegung der Eignungskriterien zu beachten hat. Dieser Teil 2 befasst sich nun mit der Prüfung der...
View ArticleDie Innovationspartnerschaft – Ein Vergabeverfahren für innovative Beschaffungen
Forschung, Entwicklung und Innovation sind der Schlüssel zu einem langfristigen Wachstum. Ohne technologischen Fortschritt lebt unser Wohlstand nur auf Raten. Nicht nur die Wirtschaft, sondern auch der...
View ArticleKeine Anwendbarkeit des § 132 GWB auf verteidigungs- und...
Nach dem Zuschlag beginnt das Leben. Das Vertragsleben. Verträge sind lebendig und müssen gerade bei komplexen Leistungen oft erweitert, geändert und korrigiert werden, auch – und gerade – im Bereich...
View ArticleVon der Klarheit und Bestimmtheit der Zuschlagskriterien und was Auftraggeber...
Die Vergabekammer Südbayern hat sich intensiv mit der Frage befasst, wie transparent ein Auftraggeber die Zuschlags- und Unterkriterien festlegen muss. Bleibt unklar, was er bei einem normativen...
View ArticleNeues vom Vollst(r)ecker: Eine rein mündliche Präsentation ist...
Nicht zum ersten Mal hat sich der Vorsitzende der Vergabekammer Südbayern, Herr Steck, mit seinem Lieblingsthema befasst, nämlich der Wertung der Angebote in einem Vergabeverfahren (siehe...
View ArticleSensationsentscheidungen oder rechtliche Irrwege? Vergabekammer legt strengen...
Die Vergabekammer hat sich in einer lesenswerten Entscheidung mit etlichen schwierigen Themen des Vergaberechts befasst. Aus meiner Sicht sind drei Themenkomplexe hervorzuheben: Erstens die Frage, ob...
View ArticleAbfrage der technischen Ausrüstung eines Unternehmens zum Beleg der...
Der Vergabesenat des Oberlandesgerichts Rostock befasste sich gleich mit mehreren interessanten vergaberechtlichen Fragen rund um die Versorgungssicherheit betreffend Rettungshubschrauberleistungen. So...
View ArticleBesondere Dringlichkeit erfordert Wettbewerb – im Ernst?
Arbeitsplätze müssen schnell ins Homeoffice verlagert, Masken, Antigentests, Vakzine schnell besorgt werden. „Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben“ statt „Eile mit Weile“. Und plötzlich ist ein...
View Article„Drum prüfe, wer sich ewig bindet“ – OLG Düsseldorf zur Wertung einer...
Die Zulässigkeit und die Wertung mündlicher Präsentationen stellt ein vergaberechtliches Dauerthema dar, mit dem sich die Nachprüfungsinstanzen immer öfter auseinandersetzen, teilweise mit...
View ArticleTrau, schau, wem? Auftraggeber dürfen sich auf das Leistungsversprechen eines...
Die Vergabekammer des Bundes stellt klar, dass sich Auftraggeber auf das mit Einreichung des Angebots geäußerte Leistungsversprechen eines Bieters verlassen dürfen. Sie stellt außerdem klar, dass dem...
View ArticleDas Aus für die Berücksichtigung von Newcomern bei der Vergabe? (OLG...
Das OLG Frankfurt a.M. fordert, dass für ein Mindestmaß an Vergleichbarkeit einer Referenz die Mindestbedingungen der ausgeschriebenen Leistung maßgeblich seien – Die Festlegung der Eignungskriterien...
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